Wer im Kaiserreich krank wurde, hatte oft gleich zwei Probleme: Der Körper machte nicht mehr mit, und der Lohn fiel aus. Für Familien ohne Rücklagen konnte eine Erkrankung deshalb rasch zur Existenzkrise werden. Das Krankenversicherungsgesetz von 1883 setzte an diesem Zusammenhang an. Es war ein wichtiger Schritt zum Sozialstaat, aber weder eine kostenlose Versorgung für alle noch das persönliche Geschenk eines plötzlich menschenfreundlich gewordenen Reichskanzlers. Seine Geschichte ist interessanter: Hilfe, Beiträge, politische Kontrolle und ältere Formen der Selbsthilfe kamen darin zusammen.
1883 war ein Anfang, kein fertiges Gesundheitssystem
Am 15. Juni 1883 wurde das „Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter“ ausgefertigt. Die organisatorischen Vorbereitungen begannen nach § 88 am 1. Dezember 1883; die übrigen Bestimmungen traten am 1. Dezember 1884 in Kraft. Im Mittelpunkt standen Beschäftigte in Industrie, Handwerk und Gewerbe. Nach der historischen Übersicht des Bundesgesundheitsministeriums war anfangs nur ungefähr ein Zehntel der Bevölkerung pflichtversichert. Wer heute an eine nahezu flächendeckende Absicherung denkt, sollte diese Größenordnung im Kopf behalten. Das Gesetz eröffnete eine Entwicklung; es nahm deren späteres Ergebnis nicht vorweg.
Auch die Finanzierung sah anders aus als heute: Die Versicherten trugen zwei Drittel der Beiträge, die Arbeitgeber ein Drittel. Die Arbeiter bezahlten ihren Schutz also wesentlich selbst. Dass der Staat die Versicherung gesetzlich regelte, bedeutete nicht, dass er jede Behandlung aus allgemeinen Steuern finanzierte. Genau diese Unterscheidung hilft, den später sogenannten Bismarckschen Versicherungstyp zu verstehen.
Warum Bismarck soziale Sicherheit wollte
Sozialpolitik entstand nicht im politischen Vakuum. Bismarck bekämpfte seit 1878 mit dem Sozialistengesetz die organisierte Sozialdemokratie. Zugleich musste die Regierung auf die Not vieler Arbeiterfamilien und den Zulauf zur Arbeiterbewegung reagieren. Das Deutsche Historische Museum beschreibt diese Verbindung von Repression und sozialer Absicherung. Versicherungsschutz sollte die bestehende Ordnung stabilisieren, nicht sie demokratisch umgestalten.
Das macht die Leistungen nicht bedeutungslos. Es macht nur ihre politischen Absichten sichtbar. Eine Regierung kann ein reales Problem lindern und dabei zugleich Loyalität gewinnen wollen. Ebenso wenig folgte aus einem Anspruch auf Behandlung automatisch politische Gleichberechtigung. Forderungen nach kürzerer Arbeitszeit, wirksamem Arbeitsschutz und stärkeren Rechten der Arbeiterbewegung waren mit einer Krankenkasse noch längst nicht erledigt.
Was im Krankheitsfall tatsächlich vorgesehen war
Der Gesetzestext ist hier aufschlussreicher als die griffige Formel vom „Erfinder des Sozialstaats“. Er unterscheidet zwischen Gemeindekrankenversicherung, Orts-, Betriebs-, Bau- und Innungskrankenkassen. Für die Gemeindekrankenversicherung nennt § 6 ärztliche Behandlung und Arzneien vom Beginn der Krankheit an. Bei Erwerbsunfähigkeit sollte ab dem dritten Tag nach dem Erkrankungstag Krankengeld hinzukommen. Die Unterstützung war grundsätzlich auf dreizehn Wochen begrenzt; das Krankengeld orientierte sich an der Hälfte eines gesetzlich bestimmten ortsüblichen Tagelohns.
Das war eine Absicherung, keine vollständige Einkommensgarantie. Wer nur einen Teil des bisherigen Lebensunterhalts erhielt, konnte weiterhin in Bedrängnis geraten. Wichtig war jedoch die neue Verbindlichkeit: Für die erfassten Menschen wurde Hilfe unter festgelegten Bedingungen zum rechtlich geregelten Anspruch. Zwischen „niemand muss mehr Not leiden“ und „es gibt einen einklagbaren Schutz“ liegt ein großer Unterschied.
Die Kassen waren älter als das Reichsgesetz
Die Reform erfand gegenseitige Unterstützung nicht neu. Das European Observatory on Health Systems and Policies verweist auf vorhandene Hilfsvereine und betriebliche Unterstützungseinrichtungen. Das Reich baute auf solchen Strukturen auf und erweiterte sie. Deshalb entstand keine einzige zentrale Staatskasse, sondern eine vielfältige Kassenlandschaft.
Mit dieser Organisationsform verband sich Selbstverwaltung. Vertreter der Beitragszahler wirkten an Entscheidungen der Kassen mit, etwa über Beiträge und zusätzliche Leistungen. Die Sozialversicherung lässt sich deshalb nicht allein als Befehl von oben beschreiben. Sie wurde auch in Verwaltungen, Betrieben und Versichertengremien ausgehandelt. Das berühmte Porträt Bismarcks erzählt nur einen Teil dieser institutionellen Geschichte.
Ein Baustein, der weitergebaut wurde
Auf die Krankenversicherung folgten die gesetzliche Unfallversicherung von 1884 sowie die Invaliden- und Altersversicherung von 1889. Die Bundeszentrale für politische Bildung ordnet diese Gesetze in eine breitere Debatte über die soziale Frage ein. Beamte, politische Bewegungen, Wissenschaftler und Wirtschaftsvertreter stritten über Umfang und Grenzen staatlicher Verantwortung. Spätere Generationen erweiterten den Kreis der Geschützten und veränderten die Leistungen erheblich.
1883 verdient seinen Platz in dieser Geschichte also nicht, weil damals schon alles gelöst gewesen wäre. Bedeutend war vielmehr, dass ein verbreitetes Lebensrisiko dauerhaft zur öffentlichen Regelungsaufgabe wurde. Wer nach der Herkunft des deutschen Sozialstaats fragt, findet damit keinen einzelnen genialen Gründungsmoment, sondern einen konfliktreichen Umbau. Er begann mit begrenztem Schutz für bestimmte Gruppen und schuf Institutionen, deren weitere Entwicklung keineswegs schon feststand.
Quellen
Bundesgesundheitsministerium: Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung
Deutsches Historisches Museum / LeMO: Sozialgesetzgebung
Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter, 15. Juni 1883
European Observatory: Germany, Historical background
Bundeszentrale für politische Bildung: Geschichte der Sozialpolitik
Weiterführende Lektüre
Der Deutsche Zollverein von 1834: Ein gemeinsamer Markt vor dem Nationalstaat
Rentenmark 1923: Wie Deutschland die Hyperinflation stoppte
Bildnachweis: Deutsches Reichsgesetzblatt 1883, S. 73; Scan A. Wagner via Wikimedia Commons · Gemeinfrei, amtliches Werk nach § 5 Abs. 1 UrhG. Quelle und Rechteangabe.
